Gegen die IMK in Warnemünde – Protestwoche 01. – 07. Dezember


Rostock die zweite.
Geschichtsbewusst wie eh und je zieht es die Innenminister_innen der BRD zu ihrer Tagung nach Warnemünde bei Rostock. Um das bisschen Gedenken an die Geschehnisse von Lichtenhagen hat man sich ja im August gekümmert – nun ist wenige Kilometer entfernt von Lichtenhagen wieder Zeit an restiktiver Innen- und Ordnungspolitik weiterzuarbeiten.
Exakt 20 Jahre nach dem Bundestagsbeschluss zur Abschaffung des Rechts auf Asyl (06.12.1992) treffen sich also die Mitorganisatoren von Abschiebung und institutionellem Rassimus fast unmittelbar am Ort des Pogroms von 1992 wieder – um weiter zu machen mit rassistischer Politik.

Drum heißt es vom 01. bis 07. Dezember raus gegen die Innenminister_innenkonferenz! Gemeinsam mit dem Flüchtlingsstreik, zahlreichen antifaschistischen und antiautoritären Gruppen sowie Jugendliche ohne Grenzen und Alle bleiben! werden wir die IMK 2012 in der Warnow versenken! Infos hier

 

Samstag, 01.12.

Bundesweite Demonstration in Rostock, Hauptbahnhof 15 Uhr
“Von den Innenminister_innen geht eine Gefährdung aus – IMK versenken”

danach Vokü im Polyvolt:
und ab 20 Uhr Cocktail-Tresen und Konzert von FaulenzA
klicken zum vergrößern!

Sonntag, 02.12.
11 – 17 Uhr Brunch im Café Median
14 Uhr: Infos und Beratung zu Überwachung und Computersicherheit: Welche technischen Möglichkeiten nutzt der Staatsschutz, welche eher nicht?
Welche Schutzmaßnahmen sind wichtig, welche möglich, welche eher übertrieben und behindernd?

20 Uhr: Repressionsakzeptanz a la IMK. Vortrag und Diskussion (Ort wird noch bekannt gegeben)
Die diesjährigen Vorschläge der IMK, mit effizienterer Überwachung Gewalt bei Fußballspielen einzudämmen, soll die Akzeptanz für einen starken Staat
erhöhen und hat langfristig wohl vor allem politische Aktivist_innen im Visier…

Montag, 03.12.
20 Uhr: NPD-Verbot – Nutzen und Schaden. Podiumsdiskussion (Ort: Peter Weiss Haus)
Zentrales Thema der Innenminister_innenkonferenz wird das NPD-Verbot sein. Wir wollen in diesem Zusammenhang noch einmal genau hinsehen: Was bewirkt ein NPD Verbot tatsächlich und was nicht? Welche negativen Folgen hat es möglicherweise? Was wären die Auswirkungen auf Nazistrukturen in MV?

Dienstag, 04.12.

17 Uhr, S-Bahnhof Warnemünde Werft, Nachttanzdemo “Der IMK auf der Nase herum tanzen”
gegen überwachungswahn & so
für (bewegungs-) freiheit!
der imk auf der nase herumtanzen!!

Mittwoch Abend bis Freitag Mittag
Raum für spontane Protestaktionen gegen die IMK

Donnerstag und Freitag Mahnwache, direkt vor dem Hotel Neptun auf der Promenade

Mittwoch, 05.12.

17 Uhr Rostock Hauptbahnhof (zeitgleich zum Beginn der IMK)
Demonstration “Recht auf Bleiberecht, Dulden heißt beleidigen”
Um gegen die entwürdigenden Zustände für Flüchtlinge anzugehen und endlich eine Bleiberechtsreglung für alle durchzusetzen, die ihren Namen auch
verdient, treffen sich die Jugendlichen ohne Grenzen (JoG) vom 02.12.2012-07.12.2012 parallel zur Herbst-IMK

20 Uhr: Militärstandort MV/ Zivilmilitärische Zusammenarbeit. Vortag und Diskussion (Ort wird noch bekannt gegeben)
Zivil-Militärische Zusammenarbeit (ZMZ) ist das Credo der offiziellen Sicherheitspolitik. Zur Abwendung von “Katastrophen” darf seit dem
Bundesverfassungsgerichtsurteil im Juli dieses Jahres auch geschossen werden. In MV, dem Bundesland mit der höchsten Militärdichte, liegt dazu
genug herum und wird auch ausprobiert.

Donnerstag, 06.12.
11 Uhr Pressekonferenz von JoG, PRO ASYL; Flüchtlingsrat MV, Roma Center Göttingen
18 Uhr Peter-Weiss-Haus
Gala: Vorstellung von und Preisverleihung an (lokale) Initiativen für das Engagement für Flüchtlinge, Wahl des Abschiebeministers 2012, Cabaret

Freitag, 07.12.
Preisübergabe an den Abschiebeminister 2012, parallel zur Pressekonferenz der IMK

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