Rassist_innen blockieren!

Allerorten am 09. November

In Solidarität mit den antirassistischen Kämpfen um Selbstbestimmung, soziale Rechte und Bewegungsfreiheit

Es ist deutsch in Kaltland – „besorgte Bürger_innen“ hetzen in feinster rassistischer Manier gegen die Unterbringung von Flüchtlingen und Rassist_innen der NPD feuern die Pogromstimmung immer weiter an. Im Jahr 2013 gab es nach bisherigen Zählungen mindestens 22 Anschläge auf sogenannte Asylbewerberunterkünfte. Tätliche Angriffe stehen auf der Tagesordnung. Der überforderte Deutsche weiß sich mit Fackelmärschen und nationalistischen sowie rassistischen Parolen zu wehren.

Am 09. November wird es zum wiederholten Male Proteste gegen Flüchtlinge und deren Unterbringung in verschiedenen Orten in ganz Deutschland geben. Am 75. Jahrestag der Novemberpogrome wollen in Friedland (MV) sowie in Greiz (Thüringen) Nazis gemeinsam mit dem überforderten Volksmob auf die Straße gehen, um mit Fackeln die zornige Stimme zu erheben. Bereits im vergangenem Jahr gab es einen Aufmarsch von Nazis in Wolgast (MV) vor einem Lager für Geflüchtet. In Greiz gab es im Jahr 2001 schon mal einen Brandanschlag auf das dortige Flüchtlingslager.

Auch in Duisburg wird zum Jahrestag der Reichspogromnacht zu Aktionen durch Pro NRW aufgerufen. Vor wenigen Wochen erreichte die gegen Rom_nija gerichtete rassistische Hetze in Duisburg einen traurigen Höhepunkt durch Brandstiftung an einem überwiegend von Rom_nija bewohnten Haus ( /en/node/97930 ). Seit Monaten ist das sogenannte „Roma Haus“ in Duisburg in den Medien. „Verängstigte Anwohner_innen“ teils mit Elektroschockern ( https://www.youtube.com/watch?v=L3Nfox2gdPA ab Min. 04:30 ) ausgestattet wollen die neuen Bewohner_innen nicht in ihrer deutschen Nachbarschaft.

Die Bilder erinnern an eine dunkeldeutsche Zeit Anfang der 1990er Jahre. Der rassistische Volksmob stürmte unter wegschauenden Politiker_innen Wohnheime für Vertragsarbeiter_innen in Hoyerswerda, zündete Erstaufnahmeeinrichtungen in Rostock Lichtenhagen an und tötete final am 23. 11. 1992 in Mölln bei einem Brandanschlag auf ein Mehrfamilienhaus mehrere Menschen.

Während in der Folge mit Lichterketten versucht wurde das eigene Gewissen zu beruhigen, schauten die meisten zu, als das Grundrecht auf Asyl abgeschafft und ein Kampf gegen Migration an den zunehmen militarisierten Außengrenzen losgetreten wurde.

Doch all diese Versuche haben keine Ruhe in die sozialen Kämpfe um Selbstbestimmung und Bewegungsfreiheit gebracht – im Gegenteil. Ein europaweiter Aufstand der rassistisch Verfolgten und marginalisierten bricht mit den Sondergesetzen und Restriktionen allerorten. Doch so brennen jetzt auch wieder Häuser und sind Menschenleben in Gefahr.

Überlassen wir die Straßen und Plätze nicht dem deutschen Volksmob, dem der Pogrom unter den Nägeln brennt. Wir rufen alle Antifaschist_innen und Antirassist_innen auf, sich an Gegenprotesten zu bereits geplanten rassistischen Veranstaltungen zu beteiligen. Findet euch am 09. November an einem der Brennpunkte ein und zeigt, das wir es nicht zulassen wenn Rassist_innen ihren Hass verbreiten wollen. Solidarität mit allen Geflüchteten, für eine Welt ohne Grenzen

9.November 2013 | Greiz | 12 Uhr | Pogrome verhindern, bevor sie entstehen | Bruno-Bergner-Straße / Arbeitsamt | weitere Infos http://agv.blogsport.de/

09.November 2013 | Friedland MV | Achtet auf Ankündigungen unter https://antifarostock.wordpress.com/ | Infoveranstaltung am 04.11. im Cafe Median

09.November 2013 | Duisburg | 12 Uhr | Gegen Rassismus, Antiromaismus und ProNRW | Duisburg-Hamborn | Achtet auf Ankündigungen unter http://9nov.blogsport.de

Hintergrund Materialien

Dokumentation der letzten Monate inkl. Karte

http://www.dok-maar.de/

Kurzdokumentaion von Report Mainz welcher die bundesdeutschen Zustände zusammenfasst https://www.youtube.com/watch?v=Sc4oiibT2S8#t=27

Dokumentation zu Greiz

http://www.filmpiraten.org/2013/10/greiz-widerstand-gegen-buergerinitiative/

Unvollständige Chronik jüngster Brandanschläge

16.08.2013, Brandsatz auf Luckenwalder “Asylheim” geworfen (Brandenburg):
http://www.maz-online.de/Brandenburg/Brandsatz-auf-Luckenwalder-Asylheim…

16.09.2013, Brandanschlag auf zukünftige Flüchtlinksunterkunft in Premnitz (Brandenburg):
http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/789061/

07.10.2013, Brandanschlag auf Asylbewerberheim in Güstrow (Mecklenburg-Vorpommern)
http://www.ndr.de/regional/mecklenburg-vorpommern/asylbewerberheim143.html

09.10.2013, Brandstiftung an von Roma-Familien bewohntem Haus in Duisburg (NRW):
http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/brandstiftung-in-duisburg-hochh…

17.10.2013: Brandstiftung auf Asylbewerberunterkunft in Gemünden am Main (Bayern):
http://www.br.de/nachrichten/unterfranken/brand-asylbewerberheim-gemuend…

19.10.2013, Brandanschlag auf Asylunterkunft in Wehr (Baden-Württemberg):
http://www.suedkurier.de/region/hochrhein/bad-saeckingen/Versuchter-Bran…

Auswahl an Berichten

200 Protestler gegen Asylbewerberheim im St. Barbara-Hospital

http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/200-protestler-gegen-asylbewerberheim-im-st-barbara-hospital-id8435818.html

Bestensee – Aufruf im Internet zu Brandanschlag

http://www.inforiot.de/artikel

Bundespolizei:Schlag gegen Schleuser

http://www.derwesten.de/staedte/essen/bundespolizei-schlag-gegen-schleuser-aimp-id7538562.html

Proteste in Bad Soden bei Frankfurt Main

http://www.rbb-online.de/kontraste/archiv/kontraste-vom-05-09-2013/reich-und-mitleidlos–die-gehoeren-doch-gar-nicht-hierher.html

Streifendienst soll Bewohner von Essener Asylheimen schützen

http://www.derwesten.de/staedte/essen/streifendienst-soll-bewohner-von-essener-asylheimen-schuetzen-id8432504.html

Friedrich will härter gegen Schlepper vorgehen

http://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlingsdrama-von-lampedusa-friedrich-will-haerter-gegen-schlepper-vorgehen-1.1787631

Nazis an der Seenplatte

http://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/das-rechtsextreme-potenzial-ist-auch-hier-vorhanden-242686410.html

„Schleuser“ im Schnellverfahren verurteilt

http://www.goettinger-tageblatt.de/Nachrichten/Goettingen/Uebersicht/Goettinger-Gericht-verurteilt-im-Schnellverfahren-zwei-Schleuser-aus-Italien

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POGROME VERHINDERN BEVOR SIE ENTSTEHEN! Antirassistische Demonstration am 9.11.2013 in Greiz

Pohlitz. Ein Plattenbaugebiet am Rande der ostthüringischen Kreisstadt Greiz. Die scheinbare Ruhe ist seit einigen Wochen getrübt. Seit Anfang September demonstriert jeden Freitag eine sogenannte „Bürgerinitative“ gegen ein kurzfristig neu eröffnetes Wohnheim für Flüchtlinge. Ein Blick auf die Agenda der Bürgerinitiative zeigt schnell: es handelt sich um rassistische Klischees und Ressentiments, die bestehende Ängste und Vorurteile der Bevölkerung aufgreift und gezielt verstärken soll. Hinter der Initiative stehen organisierte Nazis aus Greiz und dem Vogtlandkreis, allen voran David Köckert aus dem Umfeld der Kameradschaften „Braune Teufel Vogtland“ und „Rechte Aktionsfront“ (RAF) sowie Kevin Pahnke, Führungskader der „RNJ Vogtland“.

Greiz 1991 – Greiz 2003 – Greiz 2013. Eine erschreckende Kontinuität. Bereits im Oktober 1991 gab es einen organisierten Überfall auf eine Flüchtlingsunterkunft in Greiz-Irchwitz. Ende Januar 2003 versuchten Greizer Nazis, die Unterkunft in Irchwitz in Brand zu stecken. Und im Jahr 2013 beschwören organisierte Rassist*innen seit Wochen mit Fackelmärschen die „Volksgemeinschaft“. Auch wenn die taktische Überlegung der Nazis und ihrer „Bürgerinitiative“ nicht aufging, die Greizer Bevölkerung mehrheitlich gegen Migrant*innen zu mobilisieren, so ist trotzdem ein gefährliches Eskalationspotential vorhanden. Berlin-Hellersdorf und Rostock-Lichtenhagen sind nur zwei Beispiele unter vielen. Der 9.11. ist auch Gedenktag an die Pogromnacht, die sich mittlerweile zum 75. Mal jährt. Die zahllosen Ermordeten, Misshandelten und anschließend Deportierten mahnen uns, die Folgen von Rassismus, Nationalismus, Antisemitismus und sämtlichen anderen diskriminierenden Einstellungen niemals zu vergessen!

Wir wenden uns am 9.11. nicht allein gegen den rechten Mob, der sich auf den Straßen versammelt. Rassistische Diskriminierung hat viele Gesichter. Die „Festung Europa“ rüstet auf, ertränkt Flüchtlinge im Mittelmeer oder interniert sie in Lagern. Auch im Landkreis Greiz sind Geflüchtete in sogenannten „Gemeinschaftsunterkünften“ untergebracht, die doch nichts anderes als Lager sind, unter entwürdigenden Bedingungen. Zudem gilt im Landkreis Greiz nach wie vor das „Gutscheinsystem“. Flüchtlinge bekommen kein Bargeld ausgezahlt, sondern müssen zu überteuerten Preisen in ausgewählten Geschäften mit Gutscheinen bezahlen. Dies sind nur Beispiele einer langen Liste institutioneller Diskriminierungen.

Wir rufen alle aktiven Antifaschist*innen und Antirassist*innen dazu auf, sich an der Demo am 9.11. (12 Uhr, vor dem Arbeitsamt in der Bruno-Bergner-Straße) in Greiz zu beteiligen.
Lasst uns Pogrome verhindern, bevor sie entstehen!
Wir solidarisieren uns mit allen Flüchtlingen in Greiz und anderswo.
Für eine solidarische Gesellschaft jenseits von Diskriminierung und Volksgemeinschaft. Bleiberecht für alle!

die Antifaschistischen Gruppen des Vogtlandes (AGV)

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Am 09.11. gegen ProNRW in Duisburg – Aufruf

Erinnern heißt handeln!
Am 09. November auf die Straße gegen Rassismus, Antiromaismus und PRO NRW!
Zusammen, entschlossen und solidarisch!

Ausgerechnet am 9. November, dem 75. Jahrestag der Reichspogromnacht, während der in Deutschland 1938 weit mehr als 1.300 JüdInnen ermordet und Synagogen angezündet wurden, will die extrem rechte Splitterpartei PRO NRW gleich zwei Kundgebungen in Duisburg abhalten. Sowohl in Neumühl als auch in Rheinhausen will PRO NRW ihre rechte Propaganda verbreiten und weiterhin versuchen, die rassistische Stimmung in Teilen der Bevölkerung zu nutzen, um sich als bürgernahe, demokratische „Bewegung“ zu inszenieren.

Rassismus bekämpfen – Solidarität mit allen Flüchtlingen!
Schon am ersten Tag, als in der Öffentlichkeit bekannt wurde, dass aus dem ehemaligen St. Barbara-Krankenhaus eine Flüchtlingsunterkunft werden könnte, machte sich in Duisburg-Neumühl eine beunruhigende Stimmung breit. Diese fand ihren bisherigen Höhepunkt bei der letzten PRO NRW Kundgebung in Neumühl am 05.10.: Etwa 200 AnwohnerInnen jubelten den rassistischen Parolen der Rechten zu, während sie gleichzeitig den antirassistischen Protest auspfiffen und bedrohten. Am Ende der Kundgebung kam es schließlich zu einer körperlichen Attacke gegen migrantische TeilnehmerInnen der Gegenproteste, wobei eine Antirassistin verletzt wurde. Emotional aufgeladen und in weiten Teilen rassistisch, erinnern diese Zustände stark an die Debatte Anfang der 1990er Jahre, welche damals eine Serie von Brandanschlägen auf Flüchtlingsheime und von MigrantInnen bewohnte Häuser in ganz Deutschland zur Folge hatte. Vor diesem Hintergrund finden wir es unerträglich, dass PRO NRW die Stimmung weiter aufheizen möchte.
Wir sagen nein zur geistigen Brandstiftung und sagen ganz deutlich: Asyl und Bewegungsfreiheit sind Menschenrecht. Lassen wir nicht zu, dass PRO NRW auf dem Rücken von syrischen Bürgerkriegsflüchtlingen ihre menschenverachtende Politik betreiben will! Auf nach Duisburg-Neumühl – Gemeinsam und entschlossen gegen PRO NRW!
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Soliaktionen mit Lampedusa

Ein Hinweis auf eine Reihe von Solidaritätsaktionen mit Lampedusa in den nächsten Tagen

24.10.2013 – Göttingen
15-18 Uhr Jabkobikirchhof

25.10.2013 – Frankfurt aM
17 Uhr Konstablerwache

26.10.2013 – München
15 Uhr – Hauptbahnhof Ecke Bayerstr.

Kommt zahlreich!
Unterzeichnet die Aufrufe aus München und Hamburg

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No Nation! Soli-Jam und Demo in Hellersdorf

Wir wollen an dieser Stelle auf die Aktionen des No Nation! Jams hinweisen vom 01.10. bis 05.10.
Neben den Aktionen in der Bunten Kuh in Weißensee wird es am 03.10. eine Demonstration in Hellersdorf geben. Kommt zahlreich!
Bereits jetzt könnt ihr euch das NoNation! Mixtape runterladen
weitere Infos hier

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20 Jahre Abschiebeknast von Büren sind genug! Demo am 19.10. in Büren

Bundesweite Demonstration anlässlich des 20 jährigen Bestehens des Abschiebeknasts Büren
Sa, 19. Oktober 2013
12 Uhr Büren, NRW

Wenige Monate nach den Pogromen von Rostock-Lichtenhagen und Hoyerswerda entschied der Bürener Stadtrat, dass die ehemalige NATO-Kaserne im Wald vor Büren zu einem Abschiebegefängnis ausgebaut wird. Die Stadt hätte sich auch für eine Erstaufnahmeeinrichtung entscheiden können, aber eingesperrte Menschen waren den Bürenern damals lieber als freie Asylbewerber*innen. Der Umbau dauerte nur wenige Monate, sodass bereits Anfang 1994, also vor rund 20 Jahren, die ersten Gefangenen in Büren eingesperrt wurden.
Nicht nur in Büren, in der ganzen BRD wurde das Abschieberegime zu dieser Zeit ausgebaut. Die Zahl der Abschiebegefangen stieg rasant an, ebenso wie die Zahl der Abschiebungen.
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Demonstration „REFUGEES WELCOME! SOLIDARITÄT MIT FLÜCHTINGEN“ am 19.10. in Rostock

2084293541 (english version below)
(فارسی در زیر)
(français voir ci-dessous)

Aufruf zur überregionalen antirassistischen Demonstration am 19. Oktober 2013 in Rostock // 14 Uhr // Rostock-Saarplatz

weitere Infos hier

Refugees are welcome! Solidarität mit Flüchtlingen!

Ein Rechtsruck geht durchs Land

Überall in Deutschland macht sich derzeit ähnlich wie vor 20 Jahren rassistische Hetze gegen Asylsuchende breit. Neben der NPD wettern auch rassistische Gruppierungen und selbsternannte Bürgerinitiativen gegen die Aufnahme von Flüchtlingen in ihrer Umgebung und versuchen diese unter anderem mit Hunderten von Unterschriften, Flyern und Petitionen energisch zu verhindern. Zum Rest des Beitrags »

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Unterzeichnung des Aufrufs “Solidarität statt Rassismus”


Die Kampagne “Rassismus tötet!” unterzeichnet den folgenden Aufruf SSR des Netzwerks kritische Migration- und Grenzregimeforschung.

Solidarität statt Rassismus
Es ist Zeit, den virulenten Rassismus zu stoppen

Am 2. September debattierte der Deutsche Bundestag den Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses, der das Versagen von Sicherheitsbehörden in den letzten 13 Jahren dokumentiert. Bericht und öffentliche Debatte zeigen, dass ein Teil der gesellschaftlichen und politischen Eliten Deutschlands zumindest in diesem Bereich gelernt hat, im Nachhinein Rassismus zu erkennen und zu benennen. Aber in Solidarität mit den ausdauernden Kämpfen von Migrant_innen und Geflüchteten gegen alltägliche Ausgrenzung und im Angesicht neuer nationalistischer „Bürgerproteste“ gilt es den Blick endlich auf die ganze Breite der rassistischen Muster zu richten, die unsere Gesellschaft immer noch prägen – und zu handeln.
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Remember Cemal K. Altun

Gedenken an einen politischen Flüchtling, der Zuflucht suchte und den Tod fand

Auf den Cemal Kemal Altun Plätzen und Mahnmalen
CKA

30.08.2013, 16.00 Uhr:
Gedenkkundgebung
Hardenbergstraße 21, (Bahnhof Zoo)
Berlin-Charlottenburg

von Rassismus tötet, Initiative gegen Abschiebehaft, Flüchtlingsrat Berlin, Internationale Liga für Menschenrechte, Proasyl

30.08.2013, 16.00 Uhr:
Gedenkkundgebung
Kemal-Altun-Platz, Kassel
Am Kulturzentrum Schlachthof

31.08.2013, 14.00 Uhr
Internationales Kulturfest
Kemal-Altun-Platz
Hamburg-Ottensen

Am 30.08.1983 stürzte sich der politische Flüchtling Kemal Cemal Altun aus dem Fenster des Berliner Verwaltungsgerichts aus Angst vor der Auslieferung an die türkische Militärdiktatur in den Tod. Er war der erste politische Flüchtling in Deutschland, der sich selbst tötete, weil er die Auslieferung an seinen Verfolgerstaat befürchten musste. Dieser Tod hat sich in das kollektive Gedächtnis der kritischen Öffentlichkeit eingebrannt.
Gedenken wir Cemal K. Altun – und führen wir uns zugleich die andauernde Unmenschlichkeit und ungebrochene Brutalität des Staates gegen Schutzsuchende vor Augen.
Nach dem Militärputsch in der Türkei floh Cemal K. Altun wie viele weitere linke Aktivist_innen ins Ausland. Als ihm der Mord an einem Anführer der faschistischen „Graue Wölfe“ angehängt wurde, beantragte er Asyl in der BRD. Doch der Berliner Staatsschutz verriet seinen Aufenthaltsort an die türkische Diktatur.
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[B] Rassitische Angriffe auf Flüchtlingsunterkunft verhindern!

Seitdem die Pläne des Berliner Senats bekannt wurden, dass im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf eine Flüchtlingsunterkunft eingerichtet werden soll, wird breite Hetze gegen Geflüchtete betrieben. Nachdem die sog. “Bürgerinitiative Marzahn-Hellerdorf” anfangs versuchte bürgerfreundlich für ihr “Nein zum Heim” zu argumentieren, zeigte sich bereits in einer Bürgersprechstunde zur Einrichtung der Unterkunft, dass dies nur Fassade ist. Mit rassistischer Hetze schaukeln hier Berliner Nazikader eine regelrechte Pogromstimmung hoch. An der Unterkunft geben sich nun NPD, Bürgerini und ProDeutschland die Klinke in die Hand. Bereits vor dem Einzug der neuen Bewohner_innen am Montag, 19.08., lief die selbsternannte Bürgerwehr Streife. Die Bewohner_innen stehen unter akuter Gefahr. Durch eine permantene Mahnwache konnte bisher schlimmeres verhindert werden. Die Mahnwache braucht dringend Unterstützung! Alle Leute sind aufgerufen zur Mahnwache in der Carola-Nehrer-Straße zu kommen! Rassist_innen die Stirn bieten – diesen Mittwoch wieder ein guter Anlass:

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