Rassismus tötet! – Kampagne

Filmvorführung: Residenzpflicht

Do. 27.12.2012 | 20h | Bunte Kuh (Bernkastelerstr. 78, 13088 Berlin-Weißensee)
weitere Infos zum Film: residenzpflichtdoc.com | Antifaschistische Initiative Nord-Ost (AINO)

Wir zeigen den dieses Jahr in Berlin erschienenen Film “Residenzpflicht” (71 Min.). Für Geflüchtete befinden sich in Deutschland an alltäglichen Orten Grenzen. Die Auswirkungen von willkürlich gezogenen Bewegungsradien und anderen rechtlich verankerten Beschränkungen für Geflüchtete werden im Film verdeutlicht.
Anschließend antifaschistisches Kneipenkonzert mit dem Liedermacher David. Es gibt leckere Soligetränke.

Kontoinhaber: Initiative in Gedenken an Oury Jalloh e.V.
Bank: Bank für Sozialwirtschaft
Bankleitzahl: 100 205 00
Kontonummer: 12 33 601
Zweck: Brandgutachter

Seit sieben Jahren wird von der Justiz in Sachsen-Anhalt der Tod von Oury Jalloh in der Gewahrsamszelle Nr. 5 des Polizeireviers Dessau verhandelt. Am 7. Januar 2005 verbrannte er in den Räumen der Polizei am hellichten Tag. Dieser Vorgang ist bis heute nicht aufgeklärt. Die Staatsanwaltschaft hat zwar Anklage gegen Polizeibeamte erhoben, hat aber von Anfang an behauptet, Oury Jalloh hätte selbst das Feuer gelegt, das ihn getötet hat. Wir haben das nie geglaubt!

Von dem Landgericht Dessau wurden die angeklagten Polizisten im Dezember 2008 freigesprochen. Der Bundesgerichtshof hob das Urteil auf und verwies das Verfahren zurück. Seit Januar 2011 wird vor dem Landgericht Magdeburg verhandelt. Näher an die Wahrheit hat das Verfahren nicht geführt, vielmehr ist deutlich geworden, dass vertuscht und gelogen wird. Dem vom Gericht beauftragten Brandsachverständigen ist vorgegeben, dass Oury Jalloh den Brand selbst gelegt hat. So kann es keine gerechte Entscheidung geben, so kann man die Wahrheit nicht finden!
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Antirassistische Aktivist*innen intervenieren bei heuchlerischer Rede Uwe Schünemanns +++ Freiheit gibt es hier nur im Schwitzkasten +++ Friedland als deutsch-nationaler Tummelplatz

Einstimmung auf den Niedersachsen-Wahlkampf Anfang 2013 / Via. “Rassismus tötet!”-Göttingen

Während im Lager in Friedland Flüchtlinge interniert werden, erklären Stadt und das Land Niedersachsen sich selbst als „Tor zur Freiheit“. Gegen die Verdrängung des rassistischen Alltags, der in Friedland praktiziert wird, wendeten sich am Freitag, den 16.11.2012, antirassistische Aktivist*innen während der Festrede des Innenministers Uwe Schünemann

„Wenn Uwe Schünemann davon spricht, das Friedländer „Grenzdurchgangslager“ sei seit langer Zeit ein Ort des Neuanfangs, der vielen Menschen Grund zum Hoffen gegeben habe, ist dies blanker Hohn. Denn im Lagerkomplex Friedland gibt es für die wenigsten Hoffnung auf ein Leben ohne Verfolgung.“ kommentiert Sirina Matschka vom Bündnis „Rassismus tötet!“ die Rede des für eine massive Abschiebepolitik bekannten Ministers.

Friedland bedeute für die Menschen Abschied, Ankunft, Hoffnung – „und dann werden sie abgeschoben!“ entgegnet es Schünemann aus dem Publikum. Die Heuchlerei vom „Tor der Freiheit“ wird unterbrochen von kritischen Zwischenrufen. Im Festzelt werden Plakate mit der Aufschrift „Rassismus tötet – durch Pogrome, Asylgesetze, Abschiebung und geistige Brandstiftung“ entrollt. Uwe Schünemann wurde durch diese Aktion die Bühne genommen. Die Aktivist*innen übernehmen diese Bühne und skandieren: „Abschiebung ist Folter, Abschiebung ist Mord! Bleiberecht für alle jetzt sofort!“ Zum Rest des Beitrags »