Filmvorführung: Residenzpflicht

Do. 27.12.2012 | 20h | Bunte Kuh (Bernkastelerstr. 78, 13088 Berlin-Weißensee)
weitere Infos zum Film: residenzpflichtdoc.com | Antifaschistische Initiative Nord-Ost (AINO)

Wir zeigen den dieses Jahr in Berlin erschienenen Film “Residenzpflicht” (71 Min.). Für Geflüchtete befinden sich in Deutschland an alltäglichen Orten Grenzen. Die Auswirkungen von willkürlich gezogenen Bewegungsradien und anderen rechtlich verankerten Beschränkungen für Geflüchtete werden im Film verdeutlicht.
Anschließend antifaschistisches Kneipenkonzert mit dem Liedermacher David. Es gibt leckere Soligetränke.

Kontoinhaber: Initiative in Gedenken an Oury Jalloh e.V.
Bank: Bank für Sozialwirtschaft
Bankleitzahl: 100 205 00
Kontonummer: 12 33 601
Zweck: Brandgutachter

Seit sieben Jahren wird von der Justiz in Sachsen-Anhalt der Tod von Oury Jalloh in der Gewahrsamszelle Nr. 5 des Polizeireviers Dessau verhandelt. Am 7. Januar 2005 verbrannte er in den Räumen der Polizei am hellichten Tag. Dieser Vorgang ist bis heute nicht aufgeklärt. Die Staatsanwaltschaft hat zwar Anklage gegen Polizeibeamte erhoben, hat aber von Anfang an behauptet, Oury Jalloh hätte selbst das Feuer gelegt, das ihn getötet hat. Wir haben das nie geglaubt!

Von dem Landgericht Dessau wurden die angeklagten Polizisten im Dezember 2008 freigesprochen. Der Bundesgerichtshof hob das Urteil auf und verwies das Verfahren zurück. Seit Januar 2011 wird vor dem Landgericht Magdeburg verhandelt. Näher an die Wahrheit hat das Verfahren nicht geführt, vielmehr ist deutlich geworden, dass vertuscht und gelogen wird. Dem vom Gericht beauftragten Brandsachverständigen ist vorgegeben, dass Oury Jalloh den Brand selbst gelegt hat. So kann es keine gerechte Entscheidung geben, so kann man die Wahrheit nicht finden!
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Antirassistische Aktivist*innen intervenieren bei heuchlerischer Rede Uwe Schünemanns +++ Freiheit gibt es hier nur im Schwitzkasten +++ Friedland als deutsch-nationaler Tummelplatz

Einstimmung auf den Niedersachsen-Wahlkampf Anfang 2013 / Via. “Rassismus tötet!”-Göttingen

Während im Lager in Friedland Flüchtlinge interniert werden, erklären Stadt und das Land Niedersachsen sich selbst als „Tor zur Freiheit“. Gegen die Verdrängung des rassistischen Alltags, der in Friedland praktiziert wird, wendeten sich am Freitag, den 16.11.2012, antirassistische Aktivist*innen während der Festrede des Innenministers Uwe Schünemann

„Wenn Uwe Schünemann davon spricht, das Friedländer „Grenzdurchgangslager“ sei seit langer Zeit ein Ort des Neuanfangs, der vielen Menschen Grund zum Hoffen gegeben habe, ist dies blanker Hohn. Denn im Lagerkomplex Friedland gibt es für die wenigsten Hoffnung auf ein Leben ohne Verfolgung.“ kommentiert Sirina Matschka vom Bündnis „Rassismus tötet!“ die Rede des für eine massive Abschiebepolitik bekannten Ministers.

Friedland bedeute für die Menschen Abschied, Ankunft, Hoffnung – „und dann werden sie abgeschoben!“ entgegnet es Schünemann aus dem Publikum. Die Heuchlerei vom „Tor der Freiheit“ wird unterbrochen von kritischen Zwischenrufen. Im Festzelt werden Plakate mit der Aufschrift „Rassismus tötet – durch Pogrome, Asylgesetze, Abschiebung und geistige Brandstiftung“ entrollt. Uwe Schünemann wurde durch diese Aktion die Bühne genommen. Die Aktivist*innen übernehmen diese Bühne und skandieren: „Abschiebung ist Folter, Abschiebung ist Mord! Bleiberecht für alle jetzt sofort!“ Zum Rest des Beitrags »

Verfassungsschutz auflösen – Rassismus bekämpfen
Demonstration am 10.11.2012 in Köln-Chorweiler

Das Bündnis “Verfassungsschutz auflösen!” ruft für den 10.11.2012 unter dem Motto “Verfassungsschutz auflösen – Rassismus bekämpfen!” zu einer Demonstration in Köln-Chorweiler vor dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) auf.
Vor einem Jahr wurde bekannt, dass die NaziterroristInnen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) sieben Jahre lang unter den Augen der Sicherheitsbehörden zehn Menschen ermorden und zwei Sprengstoffanschläge verüben konnten. Jahrelang leugnete die Polizei die rassistischen Hintergründe der Morde und machte die Opfer auch noch zu Tätern, indem sie in Richtung organisierter “Ausländer-Kriminalität” ermittelte. Eine Angehörige eines Opfers musste neunmal als Verdächtige bei der Polizei erscheinen, andere wurden monatelang von verdeckten ErmittlerInnen ausgespäht.
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Aufruf des Antifa AK Köln zur Demonstration gegen den Verfassungsschutz am 10. November 2012 in Köln-Chorweiler.

Am 4. November 2011 wurde die Öffentlichkeit über das unfassbare Treiben eines „Nationalsozialistischen Untergrunds” (NSU) informiert. Diese Gruppe zog 13 Jahre lang – von den staatlichen Behörden angeblich unbemerkt – mordend und Bomben werfend durch die Republik und tötete zehn Menschen.

Die Zeit der rassistischen Pogrome war Ausgangspunkt für den späteren NSU. In der herrschenden gesellschaftlichen Wahrnehmung sind diese Pogrome kaum präsent und wenn doch, werden sie als tragische historische Ausfälle betrachtet. Dabei sind die Nazi-Morde nur die Fortsetzung der Pogrome der 90er Jahre mit anderen Mitteln. Diese Marginalisierung der damaligen Pogrome im öffentlichen Bewusstsein und der rassistischen Gewalt heute wird auch ermöglicht durch ein mehrheitsgesellschaftliches Selbstverständnis als liberal und weltoffenen. Die Aufdeckung der NSU-Morde hat unmissverständlich vor Augen geführt, dass Nazis in diesem Land weiterhin töten und der Staat peinlich berührt wegschaut.
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Audiobeitrag der Kampagne “Rassismus tötet!” [Lokalgruppe Berlin] über die nationalsozialistische Tradition des Verfassungsschutzes und dessen stetige personelle Besetzung durch alte und neue Nazis.

Während des Spiels Babelberg 03 vs Stuttgarter Kickers am 3.11.2012 haben wir eine Soli-Banner-Aktion gegen den rassistischen Normalbetrieb durchgezogen.

Wir solidarisieren uns mit den Protesten gegen den Neonazi-Fackelmarsch am 9. November in Wolgast , der sich gegen die BewohnerInnen eines neuen flüchtlingsheims richtet. Außerdem wollen wir dazu aufrufen am 10. November nach Köln und am 17. November nach Mölln zu fahren.
Rassistische Morde und deren staatliche Unterstützung haben in Deutschland Tradition. Diese gilt es zu kritisieren und nach allen Regeln der Kunst anzugreifen.

>> Damals wie heute gilt: Rassismus tötet!
>> Supportet die Aktion gegen rassistische Mörderbanden und Verfassungsschutz! Für eine antifaschistische Gedenk-Kultur!

09.November 2012 – Wolgast – Kein Nazifackelmarsch gegen Flüchtlinge!
10. November 2012 – Köln – Demo: “VS auflösen! Rassismus Bekämpfen!”
17. November 2012 – Mölln – Demo: im Gedenken an die Opfer des rassistischen Brandanschlages von 1992

Weiterverbreitung der Mobi-Aktion über Facebook, hier:
http://www.facebook.com/photo.php?fbid=286187424834334&set=a.249803541806056.57872.195570033896074&type=1&theater
Teilen, teilen, teilen… Aber vor allem hinfahren!

Berlin: August 2012 – “Rassismus tötet! – Deutschland verrecke!”

- Never forgive, Never forget – Remembering means fighting!
- Solidarität mit den Betroffenen des rechten und rassistischen Normalzustands!

Demonstration: 27.10.2012 | Leipzig | 16 Uhr | Südplatz

Für den 27. Oktober ruft die Kampagne “Rassismus tötet!” unter dem Motto “Never forgive, Never forget!” zur überregionalen Demonstration in Leipzig auf. Anlass ist der zweite Todestages von Kamal K. Zwei Neonazis ermordeten Kamal am 24. Oktober 2010 in der Leipziger Innenstadt. Der Mord an Kamal war allerdings kein Einzelfall. Kamal ist einer von sechs Menschen, die seit der “Wende” von Rechten ermordet wurden.
Grundlage für diese Taten ist der Alltagsrassismus, der sich in Leipzig derzeit in Form rassistischer Bürger_innenproteste Bahn bricht. Deutsche Ureinwohner in Leipzig-Waren und Grünau hetzen gegen die dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen in ihrer Nachbarschaft. Man sei nicht rassistisch aber Ausländer wolle man trotzdem nicht in seiner Nachbarschaft.

Media: Jingle ( Stream ) ( Mp3 ) | Banner | Lied über den Mord an Kamal |

Texte: Demoaufruf | Demokurzaufruf (de, eng,ru) | Hintergrundinfos |
Leipziger Soli-Erklärung für Botschaftsbesetzung | NPD plant Aktionen gegen Flüchtlinge und Muslima |

www.rassismus-toetet-leipzig.org | www.rassismus-toetet.de

Mobilisierungsveranstaltungen

Di. 23.10.2012 | Göttingen | 21.00 Uhr | Juzi, Bürgerstraße 41 | im Rahmen der Theke “Le chat noir”
Di. 23.10.2012 | Postdam | 20.30 uhr | Black Fleck, Zeppelinstr. 26
Do. 25.10.2012 | Jena | 20.30 Uhr | JG-Stadtmitte, Johannisstraße 14
Do. 25.10.2012 | Erfurt | 20.00  Uhr im Veto (Papiermühlenweg 33)

Zugtreffpunkte

Berlin : Achtung geänderte Abfahrtszeit!!!!

Hauptbahnhof , Gleis 16 (S-Bahn), Treff: 12.30 Uhr / Abfahrt: 12:45  Uhr

Erfurt : Hauptbahnhof, Gleis 10, Treff: 12.45 Uhr / Abfahrt: 13:00 Uhr (RB 16591, RB 26420)
Jena : Station Paradies, Gleis 2, Treff: 12.45 Uhr / Abfahrt: 13:10 Uhr (RB 16926,RB 16591, RB 26420)
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Leipzig, 22.10.2012

Pressemitteilung:
Antirassistische Demonstration am 27.10. in Leipzig erinnert an Todesopfer rechter Gewalt und kritisiert gesellschaftlichen und staatlichen Rassismus

Der Leipziger Teil der bundesweiten Kampagne “Rassismus tötet!” organisiert am nächsten Samstag, dem 27.10 eine Demonstration durch Leipzig. Diese soll 16 Uhr vom Südplatz starten und durch die Innenstadt
nach Lindenau führen. Terminlich ist die Demonstration eng an den zweijährigen Todestag von Kamal K. geknüpft. Dieser wurde im Oktober 2010 von zwei Neonazis in der Nähe des Leipziger Hauptbahnhofs erstochen.

Dazu Miriam Schleicher, Pressesprecherin der Kampagne: „Seit der Wende mussten sechs Menschen in Leipzig ihr Leben lassen, weil sie nicht in das beschränkte Weltbild von Neonazis passten. Damit liegt Leipzig auf Platz zwei der bundesweiten Statistik – hinter Berlin. Wie die Recherchen von Journalist*innen und der Amadeu-Antonio-Stiftung belegen, gab es seit 1990 bundesweit mindestens 183 rechts motivierte Morde. Die Bundesregierung erkennt nur 63 von ihnen offiziell an. Zum Rest des Beitrags »