Beiträge getagged mit Le racisme tue! Racism Kills! Rassismus Tötet!

Soliaktion wg. Urteil in Oury Jalloh Prozess in Göttingen

Spontandemo anlässlich der heutigen Urteilsverkündung im Mordfall Oury Jalloh +++ 50 Teilnehmer*innen demonstrieren in Göttingen gegen rassistische Morde +++ Bürger*innen und Polizei greifen zu drastischen Mitteln um Demonstrant*innen zu stoppen

Über 50 antirassistische Aktivist*innen versammelten sich am frühen Abend in der Göttinger Altstadt, um dem Mord an Oury Jalloh zu gedenken und eine Verurteilung der Mörder einzufordern.
Die Aktion wird auch von „Rassismus tötet! Göttingen“ unterstützt.

Oury Jalloh wurde im Januar 2006 in einer Dessauer Arrestzelle von Polizisten ermordet. Sie verbrannten ihn bei lebendigem Leib. In einem mittlerweile vier Jahre dauernden Prozess wird staatlicherseits versucht den Mord zu vertuschen und Jalloh vorgeworfen, sich selbst angezündet zu haben. Nachdem die Oury Jalloh Initiative eine Neuverhandlung des Mordes erkämpft hatte, lieferte der Prozess nun weitere stichhaltige Indizien, die einen Mord durch die Dessauer Beamten eindeutig machen. Trotzdem wurde Dienstgruppenleiter Andreas Schubert heute nur wegen fahrlässiger Tötung verurteilt – der Tot von Oury Jalloh ist aber nicht einfach so passiert, es war ein gezielter Mord. „Heute Nachmittag wurde in Magdeburg ein weiteres Kapitel rassistischer Geschichte geschrieben. Wer einen gefesselten Menschen anzündet, handelt nicht fahrlässig sondern ist ein rassistischer Mörder! Das Urteil ist angesichts der Beweislage ein absoluter Skandal.“ so Sirina Matschka von „Rassismus tötet! Göttingen“
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Demo gegen rassistische Sondergesetze in Hannover

Am Samstag, den 1. Dezember findet in Hannover eine Demonstration für die sofortige Abschaffung des schikanösen Gutscheinsystems und gegen sämtliche andere rassistische Sondergesetze statt. Die Demonstration wird vom Bündnis gegen das Gutscheinsystem Niedersachsen organisiert und versteht sich als Teil der bundesweiten Proteste gegen die unmenschlichen Lebensbedingungen von Flüchtlingen.

Das Bündnis ruft weiterhin zur Unterzeichnung einer Petition an den Niedersächsischen Landtag auf, in der ebenfalls die Abschaffung des rassistischen Gutscheinsystems in Niedersachsen gefordert wird. Die Petition kann noch bis 27.11. auch online unterschrieben werden.

<strong>Die gemeinsame Anfahrt aus Göttingen zur Demonstration am 1.12. startet um 10:09 Uhr aus Gleis 6 (Metronom). Kommt rechtzeitig zur Aufteilung auf Wochenendtickets, spätestens um 9:55 Uhr!</strong>

Update: Der Auftaktort der Demonstration hat sich geändert. Es geht nun an der
Ecke Schillerstraße / Andreaestraße (ca. 200m vom Hauptbahnhof, Richtung Schillerdenkmal) los.

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Kurzaufruf 26.5. Moabit (de, en, fr): Gegen Rassismus! Against racism! Contre le racisme!

++ Samstag, 26. Mai 2012 ++ Saturday 26 May ++ Samedi, 26 mai
16 Uhr, U-Bahnhof Turmstraße ++ 4 pm U-Bhf. Turmstraße ++ à 16 heures, station de métro Turmstraße

Rassismus Tötet!
Durch Pogrome, Asylgesetze, Abschiebungen, Geistige Brandstiftung!

> Demonstration zum Bundesinnenministerium und zur Berliner Au sländerbehörde.
Schluss mit der rassistischen Hetze! Keine weiteren Einschränkungen des Asyls!

> Vor rund 20 Jahren wurden in Hoyerswerda, Mannheim, Rostock-Lichtenhagen, Mölln und Solingen Asylbewerber von deutschen Rassisten attackiert, verletzt, angezündet und teilweise ermordet!
> Vor 20 Jahren heizten die Medien zusammen mit den Politikern die rassistische Stimmung an.
> Vor 20 Jahren wurde durch den deutschen Bundestag das Asylrecht stark eingeschränkt und die Möglichkeiten zur rassistischen Diskriminierung von Migranten durch die Ausländerbehörden und Polizeien gesetzlich ausgeweitet. Sondergesetze für Flüchtlinge: Sammelunterkünfte, Residenzpflicht, Lebensmittelgutscheine und Abschiebehaft.
Was hat sich geändert?
Heute redet niemand mehr von den Pogromen in Rostock. Doch die Auswirkungen sind heute noch spürbar. Die Gesetze sind immer noch die gleichen und sollen auf den Rest der EU übertragen werden. Der deutsche Innenminister will seine europäischen Kollegen von einer noch härteren Gangart gegen „Illegale“ überzeugen.
> Wieder will Deutschland vergessen: Die Mordserie an Migranten durch den „Nationalsozialistischen Untergrund (NSU)“ ist nicht angemessen aufgearbeitet worden. Kein Wunder, denn dazu beauftragt ist das Innenministerium, dass mit seiner Abteilung für Verfassungsschutz jahrelang den Morden zugeschaut hat!
> Wieder wird in Deutschland über die Beschränkung des Asyls und über Zwangsintegration geredet. Wieder sind daran die Medien im Einklang mit Politikern (wie Sarrazin) maßgeblich beteiligt.
> Es werden neue Lager gebaut: Am Flughafen Schönefeld entsteht ein Knast nur für ankommende Flüchtlinge, damit sie gar nicht erst einreisen und Asyl beantragen können.

Wir fordern: Die Konsequenz aus der Geschichte ziehen heißt „Bleiberecht für alle!“ und „Kein Mensch ist illegal!“

Deshalb: Demonstrieren wir gemeinsam zu den politisch Verantwortlichen im Bundesinnenministerium und zu ihren Handlangern in der Ausländerbehörde! Zeigen wir Solidarität mit den Betroffenen von Rassismus!
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