Archiv für Kategorie Demo

Bericht zur Demonstration “Gegen jeden Sozialdarwinismus!”

Bericht zur Demonstration “Gegen jeden Sozialdarwinismus!”

150 Menschen protestieren gegen das Urteil im Prozess gegen die Mörder des Wohnungslosen André K. und gegen Sozialdarwinismus – Gericht berücksichtigt sozialdarwinistisches Tatmotiv nicht – Spendenaufruf für ein würdiges Begräbnis von André K. Zum Rest des Beitrags »

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Soliaktion wg. Urteil in Oury Jalloh Prozess in Göttingen

Spontandemo anlässlich der heutigen Urteilsverkündung im Mordfall Oury Jalloh +++ 50 Teilnehmer*innen demonstrieren in Göttingen gegen rassistische Morde +++ Bürger*innen und Polizei greifen zu drastischen Mitteln um Demonstrant*innen zu stoppen

Über 50 antirassistische Aktivist*innen versammelten sich am frühen Abend in der Göttinger Altstadt, um dem Mord an Oury Jalloh zu gedenken und eine Verurteilung der Mörder einzufordern.
Die Aktion wird auch von „Rassismus tötet! Göttingen“ unterstützt.

Oury Jalloh wurde im Januar 2006 in einer Dessauer Arrestzelle von Polizisten ermordet. Sie verbrannten ihn bei lebendigem Leib. In einem mittlerweile vier Jahre dauernden Prozess wird staatlicherseits versucht den Mord zu vertuschen und Jalloh vorgeworfen, sich selbst angezündet zu haben. Nachdem die Oury Jalloh Initiative eine Neuverhandlung des Mordes erkämpft hatte, lieferte der Prozess nun weitere stichhaltige Indizien, die einen Mord durch die Dessauer Beamten eindeutig machen. Trotzdem wurde Dienstgruppenleiter Andreas Schubert heute nur wegen fahrlässiger Tötung verurteilt – der Tot von Oury Jalloh ist aber nicht einfach so passiert, es war ein gezielter Mord. „Heute Nachmittag wurde in Magdeburg ein weiteres Kapitel rassistischer Geschichte geschrieben. Wer einen gefesselten Menschen anzündet, handelt nicht fahrlässig sondern ist ein rassistischer Mörder! Das Urteil ist angesichts der Beweislage ein absoluter Skandal.“ so Sirina Matschka von „Rassismus tötet! Göttingen“
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Gegen die IMK in Warnemünde – Protestwoche 01. – 07. Dezember

Rostock die zweite.
Geschichtsbewusst wie eh und je zieht es die Innenminister_innen der BRD zu ihrer Tagung nach Warnemünde bei Rostock. Um das bisschen Gedenken an die Geschehnisse von Lichtenhagen hat man sich ja im August gekümmert – nun ist wenige Kilometer entfernt von Lichtenhagen wieder Zeit an restiktiver Innen- und Ordnungspolitik weiterzuarbeiten.
Exakt 20 Jahre nach dem Bundestagsbeschluss zur Abschaffung des Rechts auf Asyl (06.12.1992) treffen sich also die Mitorganisatoren von Abschiebung und institutionellem Rassimus fast unmittelbar am Ort des Pogroms von 1992 wieder – um weiter zu machen mit rassistischer Politik.

Drum heißt es vom 01. bis 07. Dezember raus gegen die Innenminister_innenkonferenz! Gemeinsam mit dem Flüchtlingsstreik, zahlreichen antifaschistischen und antiautoritären Gruppen sowie Jugendliche ohne Grenzen und Alle bleiben! werden wir die IMK 2012 in der Warnow versenken! Infos hier

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Demo gegen rassistische Sondergesetze in Hannover

Am Samstag, den 1. Dezember findet in Hannover eine Demonstration für die sofortige Abschaffung des schikanösen Gutscheinsystems und gegen sämtliche andere rassistische Sondergesetze statt. Die Demonstration wird vom Bündnis gegen das Gutscheinsystem Niedersachsen organisiert und versteht sich als Teil der bundesweiten Proteste gegen die unmenschlichen Lebensbedingungen von Flüchtlingen.

Das Bündnis ruft weiterhin zur Unterzeichnung einer Petition an den Niedersächsischen Landtag auf, in der ebenfalls die Abschaffung des rassistischen Gutscheinsystems in Niedersachsen gefordert wird. Die Petition kann noch bis 27.11. auch online unterschrieben werden.

<strong>Die gemeinsame Anfahrt aus Göttingen zur Demonstration am 1.12. startet um 10:09 Uhr aus Gleis 6 (Metronom). Kommt rechtzeitig zur Aufteilung auf Wochenendtickets, spätestens um 9:55 Uhr!</strong>

Update: Der Auftaktort der Demonstration hat sich geändert. Es geht nun an der
Ecke Schillerstraße / Andreaestraße (ca. 200m vom Hauptbahnhof, Richtung Schillerdenkmal) los.

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17. November 2012: Gedenk-Demo in Möllln anlässlich des rassistischen Brandanschlags 1992

In der Nacht auf den 23. November 1992 verüben Neonazis einen Brandanshclag auf zwei von türkischen Familien bewohnte Häuser in der schleswig-holsteinischen Kleinstadt Mölln. In den Flammen kommen Bahide Arslan (51), Ayse Yilmaz (14) und Yeliz Arslan (10) ums leben. Der Brandanshclag ereignet sich in einer Zeit als Medien, Politik und deutsche Mehrheitsbevölkerung gegen Flüchtlinge und den vermeintlichen “Asylmißbrauch” mobil machen. Die Hetze und die daraus resultierenden Gewaltexzesse richteten sich nicht allein gegen Flüchtlinge, sondern auch gegen nichtdeutsche Menschen die in Deutschland bereits seit Jahren lebten und arbeiteten. Der Brandanschläge von Mölln und Solingen belegen abermals den rassistischen Kern dieser Hetzkampagne, die sich gegen alles richtet(e) was als volkskörperschädigend wahrgenommen wurde/wird.

Um die Ermordeten nicht dem Vergessen zu überlassen und auf die rassistischen Zustände hnzuweisen die diese Morde erst ermöglichten wird anlässlich des 20. Jahrestages des Brandanshclages eine überregionale Demonstration in Mölln stattfinden. Der Freundeskreis der Familie Arslan, die Kampagne “Rassismus tötet!” und die Antifa Herzogtum Lauenburg [AHL] zu einer überregionalen Dmeonstration in Mölln auf.

Aufrufe: Kurzaufruf deutsch/türkisch | Langer Aufruf

Anreise:
Berlin: Alexanderplatz, Gleis2 2, Treff: 06.45 Uhr / Abfahrt: 07.18 Uhr
Bremen: Hauptbahnhof, Bahnhosvorplatz, 8.15 Uhr
Hamburg: Hauptbahnhof, Treff: 10.10 Uhr / Abfahrt:  12.00 Uhr

Mobi-Veranstaltungen & Filmvorführungen: “Nach dem Brand”:
Neu erschienene Dokumentation über den Brandanschlag und die Familie Arslan . Beschreibung lesen

Mo. 12.11.2012 | Rostock | 20.00 Uhr | Peter Weiß Haus, Doberaner Straße 21
Di. 13.11.2012 | Hamburg | 20.00 Uhr | Gängeviertel, Valentinskamp 39
Mi. 14.11.2012 | Hannover | 20.00 Uhr | UJZ Korn, Kornstraße 28
Mi. 14.11.2012 | Berlin | 20.00 Uhr | Jugendhaus Königstadt, Saarbrücker Straße 24, U-Bhf. Senefelder Platz
Mi. 14.11.2012 | Kassel | 20.00 Uhr | 29. Kasseler Dokumentarfilm- und Videofest
Do. 15.11.2012 | Jena | 30.20 Uhr | JG Stdatmitte, Johannisstraße 14
Fr. 16.11.2012 | Mölln | 18.00 Uhr | Augustinum, Sterleyer Straße 44

Material
Mobi-Video | Banner: 468×60 & 234×60
Kopiervorlagen: Plakat, sw, A3 | Flyer, sw, A5 (zweisprachig)

Texte 2012

Pressemitteilungen:
01.11.2012: Nazi-Schmierereien in Mölln, u.a. am ehemaligen Brandhaus

Hintergrundinformationen:

Videos:
3 Sat: Brandanschlag Mölln November 1992
rtn: Brandanschlag in Mölln 1992 – Bericht zum ersten Jahrestgag 1993
Ab 38:54 min. Wer Gewalt sät – Von Brandstiftern und Biedermännern

Bilder:
Miteinander leben E.V.: Chronik der Ereignisse rund um den Brandanschlag

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[Köln] 10.11.2012: Bundesweite Demo gegen den Verfassungsschutz

Vor einem Jahr wurde bekannt, dass die NaziterroristInnen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) Jahre lang unter den Augen der Sicherheitsbehörden zehn Menschen ermorden und Sprengstoffanschläge verüben konnten. Die Polizei leugnete die rassistischen Hintergründe der Morde und machte die Opfer auch noch zu Tätern…

Für den 10.11.2012 rufen wir deshalb zusammen mit dem Bündnis Verfassungsschutz Auflösen! Rassismus Bekämpfen! zu einer Demonstration in Köln-Chorweiler auf. Zusammen wollen wir vor das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ziehen.

Audio-Beitrag von “Rassismus tötet!”-Berlin zur braunen Tradition des Verfassungsschutzes

Bündnisaufruf: Verfassungsschutz auflösen – Rassismus bekämpfen
Aufruf des AK Antifa Köln: Deutsche Zustände aufmischen!

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Aufruf: Nazis aus der Deckung holen! – Keine Ruhe den rechten Tätern!

Nazis aus der Deckung holen!
Keine Ruhe den rechten Tätern!

Demo: gegen Arnulf Priem
14. September 2012, 18 Uhr, U-Bhf. Turmstraße

…eine lange Tradition des Wegschauens.

13 Jahre zieht eine rechte Terrorzelle durchs Land, verübt Anschläge und erschießt Menschen – gedeckt durch Sicherheitsorgane und von Medien und Ermittlungsbehörden rassistisch als „Millieukonflikt“ heruntergespielt.
Nach dem Auffliegen des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) war die Rede von einer neuen Qualität“ des rechten Terrors . Der Blick auf den NSU, dessen Ziehväter und Unterstützer_innen, sowie das Verhalten des Staates machen deutlich: es gibt in Deutschland keine „neue Qualität“ des neonazistischen Terrors, sondern eine lange Tradition des Wegschauens, Leugnens und des Verharmlosens.

Nicht erst im Fall des NSU öffnete der Staat seine Schleusen nach rechts. Bereits in den 1990ern ließ er den Volksmob gewähren und übergab ihm das Gewaltmonopol – mit einem Ziel: der faktischen Abschaffung des Grundrechts auf Asyl. Nach Jahren rassistischer Hetze durch Politik und Medien versammelten sich in Rostock-Lichtenhagen im August 1992 rund 3000 Menschen. Zum Gaffen, Klatschen oder Mitmachen, als es darum ging, Migrant_innen anzugreifen. In dem Moment, in dem in Lichtenhagen Brandsätze in die Wohnunterkünfte von rumänischen Asylbewerber_innen und vietnamesischen Vertragsarbeiter_innen flogen, ging die Saat des Staates auf. Mit der zynischen Begründung, die Deutschen seien von der „Asylantenflut“ „überfordert“, beseitigte der Bundestag im Dezember desselben Jahres letzten Endes das Grundrecht auf Asyl. Dies bestätigte die Rassist_innen in ihrer Meinung, politische Veränderungen durch blanken Terror herbeiführen zu können. Diese Überzeugung wurde der Neonazi-Generation „Rostock“ vermittelt, und in dieser Überzeugung machten sie danach weiter, von dem Brandanschlag in Mölln bis zum letzten NSU-Mord. Rostock war die Initialzündung für eine rechte Gewaltwelle, die die gesamten 90er Jahre andauerte und hunderte Tote forderte.

Die überwiegende Mehrheit der Verantwortlichen des rechten Straßenterrors der 90er vertritt auch heute ihre Ideologie. Einige genießen ungestört ihren „politischen Ruhestand“, andere wiederum sind bis heute aktiv. Anlässlich des 20. Jahrestages des Pogroms von Lichtenhagen rufen wir darum für den 14. September 2012 zu einer Demonstration in Berlin-Moabit auf – gegen Arnulf Priem, einen der Drahtzieher des rassistischen Pogroms.

Für die rassistischen Täter in der Politik und im neonazistischen Spektrum darf es darum keine Ruhe geben!
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[B] Antifa-Demo gegen Arnulf Priem

Nazis aus der Deckung holen!
Keine Ruhe den rechten Tätern!
Antifaschistische Demo gegen Arnulf Priem

Das Pogrom in Rostock-Lichtenhagen im Jahr 1992 bildete einen vorläufigen traurigen Höhepunkt des rassistischen Normalbetriebs in diesem Land – dabei wurden völkisch-rassistische Einstellungen der Mehrheitsbevölkerung durch bundesweit agierenden Neonazi-Kader gezielt angefeuert. Dass solche Einstellungsmuster in letzter Konsequenz Mord und Pogrome produzieren, zeigen u. a. der in Berlin durch Kay Diesner versuchte Mord an einem linken Buchhändler sowie die Ermordung Dieter Eichs durch junge Neonazis.
Am 14. September wollen wir darum gegen Arnulf Priem einen der Drahtzieher des Pogroms von Rostock und einen Aufbauhelfer des rechten Terrors auf die Straße gehen. Für die rassistischen Täter in der Politik und im neonazistischen Spektrum darf es keine Ruhe geben!

langen Aufruf lesen | kurzen Aufruf lesen | Infotext zu Priem | FACEBOOK-EVENT (ladet alle ein!)
Die Aktion findet statt im Rahmen der Kampagnen „Niemand ist vergessen!“ und „Rassismus tötet!“

Antifa-Demo:
14.09.2012 | Berlin | 18:30 Uhr | U-Bahnhof Turmstraße
Im Anschluss: Soli-Tresen | 20:00 Uhr | Scherer8 (Schererstraße Nr. 8 )

North East Antifascists [NEA] | www.nea.antifa.de
Bündnis „Nazis auf die Pelle rücken!“| www.aufdiepelleruecken.blogsport.de

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[DÜ] Solidemo für Flüchtlinge in Düsseldorf

Auftaktveranstaltung 15.07.2012, 15h Düsseldorf Hbf.

Das No Border Camp Köln/Düsseldorf erklärt sich solidarisch mit denstreikenden Flüchtlingen in Düsseldorf, Würzburg, Aub, Bamberg,Regensburg und Osnabrück!

Gegen das repressive Vorgehen der Behörden in Düsseldorf!

Solidaritätsdemonstration am So, den 15.7.2012,
um 15 Uhr am Düsseldorfer Hbf, Hinterausgang (Bertha-von-Suttner-Platz)

1. Erklärung der in Düsseldorf streikenden Flüchtlinge

Mit Erstaunen haben wir heute zur Kenntnis genommen, dass entgegen der Allgemeinen Menschenrechtserklärung und entgegen der Grundrechte auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit heute das Verwaltungsgericht Düsseldorf uns die Genehmigung für unseren friedlichen Protest verwehrthat. Aber wir Flüchtlinge und fortschrittliche Gruppen, die tagtäglich für die Verteidigung der Menschenrechte und die Rechte der Flüchtlingehier kämpfen, erklären, so wie wir es bereits in Würzburg erklärt haben:
Auch ohne einen Platz zum Ausruhen, auch wenn Steine vom Himmel fallensollten, werden wir auf keinen Fall zurück in die Lager gehen! Zum Rest des Beitrags »

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[B] 200 demonstrieren gegen Abschiebeknast


Am 26. Mai 2
012 demonstrierten 200 Menschen in Berlin gegen den Abschienknast auf dem, sich noch im Bau befindlichen, Großflughafen BB I und in Erinnerung an die Pogrome von Rostock-Lichtenhagen.

Aufruf zur Demo

Der neue Flughafen Schönefeld wird seit mehreren Monaten versucht den Berliner_innen als neues Vorzeigeobjekt der Hauptstadt schmackhaft zu machen. Mit Willy Brandt als Werbeträger versucht die Stadt Berlin Sympathie und Identifikation mit dem Mammutprojekt zu stiften. Was viele nicht wissen: Auf dem Flughafen wird ein neuer Abschiebeknast errichtet, der die schnelle und unkomplizierte Abschiebung von Asylsuchenden gewährleisten soll. Grundlage dafür ist das sogenannte „Flughafenverfahren“. Was „uns“ in Berlin, mit dem Bau eines Großflughafens, noch bevorsteht, ist in anderen Gegenden schon seit Langem bittere Realität. Auf den Flughäfen Köln, Düsseldorf und Frankfurt/Main ist das Prozedere seit Jahren gängige Praxis.
Die Beantwortung einer kleinen Anfrage zur Zahl der Abschiebungen ergab, dass deren Zahl in den letzten fünf Jahren stark angestiegen sei. Im vergangenen Jahr wurden 7.917 Menschen, die meisten versuchten auf dem Luftweg einzureisen, abgeschoben. Davon allein 3.056 vom Flughafen Frankfurt am Main.
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